Ende März stellte die EU-Kommission neue Vorschläge, um nachhaltige Produkte zur Norm zu machen und die Ressourcenunabhängigkeit Europas zu stärken, vor. Darin enthalten sind vielversprechende Initiativen.
Ausgehend vom Europäischen Green Deal präsentierte die EU-Kommission am 30. März ihre „New proposals to make sustainable products the norm and boost Europe’s resource independence“. Ein vielversprechender Titel mit ebensolchen Initiativen, die dazu beitragen sollen, Ressourcen zu sparen, die Umsetzung der Abfallhierarchie voranzutreiben und gleichzeitig die sozialen Auswirkungen zu berücksichtigen.
Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte
Das von der EU-Kommission geschnürte Paket umfasst unter anderem die Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte, welche auch nicht energieverbrauchsrelevante Produkte umschließt. Neue Ökodesign-Anforderungen sollen die Haltbarkeit, Wiederverwendbarkeit, Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit bestimmter Produkte erhöhen. Textilien und Elektronik (einschließlich ICT-Produkte wie Smartphones und Tablets) sind im Visier und Möbel könnten diesem Beispiel folgen. Dieses Engagement ist positiv zu werten, ermöglicht es doch künftig eine längere Lebensdauer und somit auch bessere Ausgangsbedingungen für Re-Use.
Textilstrategie: erweiterte Herstellerverantwortung angestrebt
Erfreuchlich ist auch eine Mitteilung über die lang erwartete neue Strategie für nachhaltige und zirkuläre Textilien, in deren Erstellung sich RepaNet mit unserem europäischen Dachverband RREUSE intensiv eingebracht hat. Die Kommission will gegen Fast Fashion, Textilabfälle und die Vernichtung unverkaufter Textilien vorgehen und gleichzeitig sicherstellen, dass bei der Produktion die sozialen Rechte beachtet werden. Die Kommission beabsichtigt zudem, harmonisierte EU-Vorschriften zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) speziell für Textilien im Rahmen der Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie im Jahr 2023 vorzuschlagen. Auch wenn das RREUSE-Netzwerk Vorbehalte hinsichtlich der Wirksamkeit der EPR im Hinblick auf die Einhaltung der Abfallhierarchie über das Recycling hinaus und die Sicherung der Rolle der Sozialunternehmen hat, ist höchst positiv zu bewerten, dass die Kommission vorschlägt, einen Teil der Beiträge zu EPR-Systemen für die Vorbereitung zur Wiederverwendung und Abfallvermeidungsmaßnahmen zu verwenden. Was aus unserer Sicht noch fehlt, sind separate Ziele für die Vorbereitung für die Wiederverwendung von Textilien.
Rolle der sozialen Unternehmen gewürdigt
Die Rolle der sozialen Unternehmen für die Schaffung ökologischer und und integrativer Unternehmen und Arbeitsplätze im Sektor wird in beiden Initiativen der Kommission gewürdigt. Sie unterstreicht auch die Notwendigkeit einer weiteren Unterstützung von Sozialunternehmen. Sie beabsichtigt, einen Leitfaden zur Unterstützung von Kreislaufwirtschafts-Partnerschaften zwischen Sozialunternehmen und anderen Akteuren zu erstellen – eine Schlüsselinitiative aus dem Aktionsplan der EU für die Sozialwirtschaft, der Anfang des Jahres veröffentlicht wurde.
Weitere Maßnahmen sind die Ermutigung der Mitgliedstaaten zur Einführung eines begünstigten Steuersatzes im Sektor und die Förderung von Kreislaufwirtschafts-Businessmodellen, die Schaffung von Arbeitsplätzen im Textilbereich und sowie Finanzierungsmöglichkeiten und andere Anreize im Bereich Kreislaufwirtschaft.
RREUSE bedauert jedoch, dass anstatt konkreter gesetzlicher Maßnahmen vermutlich Leitlinien und Ermutigungen verwendet werden, um die Rolle der Sozialunternehmen in der Kreislaufwirtschaft zu stärken. Dies könnte die notwendige Wirkung verfehlen. So müsse die Kommission darauf achten, dass sie keine Lösungen entwickelt, die Verbraucher:innen, soziale Wiederverwendungsunternehmen und unabhängige Reparaturbetriebe ausschließen. Auch fehlen Zielvorgaben für die Verbrauchsreduzierung.
Insgesamt stehen RepaNet und RREUSE den Plänen der EU-Kommission jedoch sehr positiv gegenüber. Wir werden die weiteren Entwicklungen genau verfolgen und Sie in den RepaNews wieder darüber informieren!
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RREUSE News: Making sustainable products the norm: RREUSE reaction to commission’s promising plans
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