Bereits im Frühjahr wurde in Spanien ein wichtiges Gesetz verabschiedet. Zum Inhalt hat es Kreislaufwirtschaft – und Sozialunternehmen. Zu dem revolutionären Inhalt beigetragen haben unsere Partnerorganisationen.
RREUSE begrüßt das kürzlich verabschiedete „Gesetz über Abfälle und kontaminierte Böden für die Kreislaufwirtschaft“ in Spanien, das eine Bestimmung enthält, die vorsieht, dass 50 % der öffentlichen Ausschreibungen für die Sammlung, den Transport und die Behandlung von Re-Use-Produkten an Sozialunternehmen vergeben werden.
50% der Ausschreibungen für Re-Use werden künftig an soziale Unternehmen vergeben
Die neue Gesetzgebung enthält eine von AERESS (unserem spanischen Partnernetzwerk von sozialwirtschaftlichen Kreislaufunternehmen), FAEDEI und ModaRe vorgeschlagene Änderung: Demzufolge müssen die Verpflichtungen zur Sammlung, zum Transport und zur Behandlung von Textilabfällen, Möbeln und anderen Gütern ausgeschrieben und bevorzugt im Rahmen von vorbehaltenen Aufträgen vergeben werden. Mindestens 50% der Aufträge für diese Tätigkeiten müssen an soziale Unternehmen vergeben werden, die für die Behandlung von Abfällen zugelassen sind. Mit dieser Initiative wird also die wichtige Rolle der Sozialunternehmen in der Kreislaufwirtschaft anerkannt und gesichert. Die praktische Umsetzung dieser Bestimmung wird zur Schaffung von Hunderten von Arbeitsplätzen für Menschen führen, die von Ausgrenzung bedroht sind.
Vernichtungsverbot und mehr
Diese Gesetzgebung beinhaltet auch ein Verbot der Zerstörung von nicht verderblichen, unverkauften Waren, einschließlich Textilien, elektrischer und elektronischer Produkte und Spielzeug. Um die Zerstörung und Deponierung zu verhindern, werden unverkaufte Produktionsüberschüsse, die an gemeinnützige Organisationen gespendet werden, von der Mehrwertsteuer befreit. Mit diesem Gesetz wurden außerdem zum ersten Mal Konzepte wie die Abfallhierarchie, der Status von Nebenprodukten und End-of-Waste sowie die getrennte Sammlung bestimmter Produkte wie Textilien in die spanische Rechtsordnung aufgenommen, die ab 2025 umgesetzt werden müssen. Nicht zuletzt zielt das Gesetz auch darauf ab, die Rückverfolgbarkeit durch die Verbesserung der Informationen über die Abfallerzeugung und -bewirtschaftung zu verbessern.
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RREUSE: New Spanish law mandates 50% of tenders to social and circular enterprises